-dlp- Prolog

Warum eine neue Partei?
Weil die “alten” Parteien sich in einander verbissen haben,  weil sie zu sehr auf sich selbst und auf ihren Machterhalt konzentriert sind.  Sie agieren in der Regel taktisch im Sinne ihrer Partei, nicht verantwortlich für Deutschland.

Sie interessieren sich nicht für “was ist richtig”, sondern was nützt der Partei und   “was ist dem Wähler vermittelbar”.  Sie nehmen weniger Rücksicht auf zukünftige Generationen als auf den Koalitionspartner.

Was ändert sich durch eine neue Partei?
Nichts!
Nichts ändert sich durch irgend eine Partei.
Immer sind es die Menschen die etwas ändern.

Es gibt in der CDU sehr ehrliche Politiker.
Es gibt in der SPD sehr aufrichtige Politiker.
Es gibt sie bei den -Grünen- den -Linken- bei der FDP
und bei unzähligen Klein- und Kleinstparteien.

Menschen die viel Zeit verwenden und wirklich das Beste wollen.

Und es gibt Halunken. Leute die ihren persönlichen Vorteil suchen und nur ihre eigene Karriere im Blick haben. Die gibt es in allen Parteien und sie scheinen im Laufe der Zeit einflussreicher zu werden.

Darum meine ich, es wäre ein guter Moment um neu zu starten.
All diese Menschen werden wir brauchen, und wir werden viele brauchen, die nie was mit Politik zu tun haben wollten.
Wir brauchen mehr Menschen – weniger Funktionäre.
Wir brauchen jeden der Lust hat Politik zu machen.

Was würdest du in Bezug auf  Staat, Demokratie  und Regierung anders machen?
Ich würde die Gewichtung in unserem Staat von der Parteien-Demokratie
hin zu plebiszitären Formen verschieben.

“Direkte Demokratie”, “Volksbefragung” und “Volksabstimmung” sind keine Allheilmittel.
Sie sind nicht unkomplizierter als andere Demokratieformen, sie sind nicht ungefährlicher.
Sie sind noch nicht mal ehrlicher.
Jede Regelung birgt die Gefahr des Missbrauchs.  Jede die Gefahr der Manipulation.

Aber Volksabstimmungen können ein wichtiger Bestandteil unseres Regierungssystems, unseres Demokratieverständnisses  sein.
Ein Korrektiv,  kein völlig neuer Weg sondern eine wichtige Ergänzung.
Auch Demokratie muss sich weiter entwickeln – auch da muss es ein Qualitätsmanagement geben.
*

Welche Schwerpunkte hat das Programm der – deutschlandpartei - ?
Verbraucherpolitik und Familienpolitik.

Keine Meinung zu Bildung, Arbeit, Rente und Krieg?

Bessere Bildung und Erziehung,  von den Kindergärten über Schulen  bis hin zu den Universitäten,
mehr Einkommen und Arbeit, sichere  Sozialsysteme und friedliche Aussenpolitik,  das sind die Probleme die wir haben, die Probleme die wir lösen müssen.

Das kann nicht das Programm sein.
Jede Partei will mehr Bildung, mehr Einkommen – mehr Glück für alle.
Auch die radikalsten Parteien wollen das.

Wir dürfen nicht Lösungen für Probleme der modernen Gesellschaften bei Theorien suchen, die unter anderen Vorraussetzungen entstanden sind.
Marx hatte den Feudalismus im Rücken und die Bourgeoisie vor Augen. Bürgerliche und Konservative hatten im Kaiserreich ein völlig anderes Wertesystem als heutige CDU-Anhänger.  Dennoch arbeiten wir mit  -Links-  und -Rechts- die in ihrem Ursprung ja reine Ortbestimmungen im alten Reichstag waren.

Was sollte  eine -dlp- da anders machen?

Wir wollen uns von den üblichen Klisches und Kategorien lösen,  denn wir glauben, sie haben ausgedient.  Weder Marktwirtschaft noch Sozialismus geben Antworten auf Gentechnik, Umweltschutz, Klimaerwärmung, Grundeinkommen oder Volksabstimmung.  Sie behindern die vorhandenen Parteien die sich ihrer Geschichte und Stammwählerschaft verbunden fühlen.
Wir wollen versuchen, Politik -neu-zu-denken- in dem wir alle Probleme aus zwei Perspektiven beleuchten.

Wie wirken sich politische  Entscheidungen auf die  “Verbraucher” unmittelbar,  aber auch langfristig aus. Was hilft “Familien”, was fördert sie. Verbraucherpolitik ist nicht produktionsfeindlich sondern schlicht nachhaltiger.  Familienpolitik ist nichts konservatives, wenn sie überholte Familienklisches vermeidet, auch die Alleinerziehenden mit einbezieht und den Menschen der ein Elternteil pflegt.

Das sind Probleme, die man nicht lösen kann um sozialistische oder konservative Ideale zu erfüllen, sondern um Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.

Die Verbraucherpolitik,  meint jeden einzelnen Menschen, die Familienpolitik, die kleinste soziale Einheit der Gesellschaft.
Die Ziele sind also die gleichen wie bei allen Parteien,  aber der  Blick auf die Probleme ist ein anderer.

Hans Jürgen Valjent

(wer  in den    BLOG-Teil will, bitte unter  “Blog”   in der  Menueleiste)

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