Sachsen-Anhalt: Welche Koalition ist “demokratischer”?

Die CDU-nahen Kommentatoren höhnen, die SPD in Sachen-Anhalt ziere sich noch mit einer klaren ProCDU-Zusage, obwohl doch schon im Wahlkampf der Linken eine klare Absage erteilt worden sein. Aus Sicht der CDU also, wäre es Wählerbetrug wenn die SPD die Möglichkeit einer rot-roten Koalition ergreifen würde. Einer Koalition in der sie stärker wäre als in more »

Parteinamen, Eigenlob und die Kosten der Wahrheit

Du gute Nachricht vorab: Deutschlandpartei,  ist eine der besten Parteinamen überhaupt. Zumindest in Deutschland. Wie bitte heissen denn die anderen? “Die Linke”,  geht es da um Menschen die den Kugelschreiber mit der linken Hand bewegen,  die linksreinisch wohnen, oder ist es eine Anspielung auf  “…. weiss die Linke nicht,  was die Rechte tut “, nach more »

SPD – darf wg. Sarrazin keine Mitgliederbefragung machen …

Eine bundesweite Mitgliederbefragung zum Parteiausschluss Sarrazins lehnte der SPD-Chef Gabriel ab,berichtet RP-Online heute,  “Das sieht das deutsche Parteiengesetz nicht vor.” Ist das weil der Name “Sarrazin” nicht expliziet im Parteiengesetz steht?  Oder hat die Parteiführung der Volkspartei SPD etwa Angst vor dem Fussvolk? Eine Partei sucht sich neue Mitglieder? Warum fällt mir so oft das more »

NRW-Linke und die Grüne-Kraft-Regierung

Noch ist Frau Kraft nicht Regierungspräsidentin von NRW – und schon bekommt sie einen Antrag nicht durch. Die -Linke- sagt, die Pläne von SPD/Grüne gingen ihr nicht weit genug Wenn man bedenkt, es geht um die Abschaffung von Studiengebühr, könnte man meinen die -Linke- fordere im Hinblick auf BGE oder Grundsicherung statt dem Wegfall der more »

NDF (03) – WWW und der Beamte (Teil 01)

Privates Gespräch mit einem Beamten.    – April 2010 -Teil 01- (Autor und “Herr Horst”  wie wir ihn hier nennen wollen,  kennen sich zufällig,  was leider bei der Gesprächsvorbereitung nicht aufgefallen war. Wir halten diesen Umstand in diesem Zusammenhang aber für unbedeutend) hjv: Nach Jahren der Ignoranz scheinen sich zur Zeit, vielleicht nach der Wahl von more »